Mobilmachung für einen heißen Herbst


Michael Oppermann, Geschäftsführer des Bundesverbandes, schwört das Gewerbe auf einen harten Kampf ums PBefG ein (Vorabauszug aus Taxi & Mietwagen Report 5/2020)

Es war im Frühjahr 2019, da steckte das Bundesverkehrsministerium den Medien seine Eckpunkte für eine Novelle des Personenbeförderungsgesetzes zu. Die Empörung im Gewerbe war groß, denn die Eckpunkte lasen sich so, als hätten Uber & Co. den Stift geführt: Mit der Abschaffung der Rückkehrpflicht und der Aufhebung des Einzelplatzvermietungsverbots für Mietwagen sollte ihnen der rote Teppich ausgerollt werden. Unser Gewerbe hat schnell und laut reagiert. Gemeinsam waren wir auf der Straße – bundesweit.

Tausenden Taxifahrern versicherte der Minister auf offener Bühne, keiner wollte das Taxigewerbe abschaffen. Aber geglaubt hat ihm das wohl keiner. Und zurücknehmen wollte er seine Vorschläge auch nicht – stattdessen setzte er auf eine Findungskommission, die ihm vor allem helfen sollte, die nötigen Mehrheiten für seine Pläne zu beschaffen. Das Ergebnis dieser Beratungen ist bekannt: Rund ein Jahr später stehen wir da mit einem Papier, das nicht weniger ist als die (zweite) Kriegserklärung des Bundesverkehrsministers an das Taxigewerbe: Man nimmt uns den Tarif, die Taxifarbe und die Abgrenzung zum Mietwagen. Was bleibt da noch?


BVTM-Geschäftsführer Michael Oppermann
Der Bundesverband hat sich mit eindringlichen Worten an die politischen Entscheidungsträger gerichtet – teilweise auch öffentlich. Unsere Botschaft ist klar: Wir werden nicht still zusehen, wie Daseinsvorsorge durch Shareholder Value ersetzt wird. Wir werden nicht tatenlos zuschauen, wie 250.000 geregelte und qualifizierte Arbeitsplätze für Uber & Co. geopfert werden. Wir werden nicht kampflos zulassen, dass Scheuer das Taxigewerbe abschafft. Nicht mit uns!

Innerhalb des Bundesverbands gibt es zu manchen Themen unterschiedliche Meinungen. Dazu sind wir jetzt miteinander im Gespräch. Aber in dieser Frage gibt es keine zwei Meinungen: Wir werden die Zerschlagung des Taxis in Deutschland nicht zulassen! Jetzt kommt es darauf an, sich gemeinsam für eine harte Auseinandersetzung zu rüsten. Wenn der erste echte Entwurf aus dem Scheuer-Ministerium vorliegt – der so genannte Referentenentwurf – werden wir vorbereitet sein. Die Antwort des Gewerbes wird schnell sein. Und laut. Und geschlossen. Wenn Scheuer diese Reform so durchziehen will, dann nur gegen unseren erbitterten Widerstand.

Dieser Kampf ist unser gemeinsamer Kampf. Es geht um die Existenz des gesamten Gewerbes. Mein Appell: Bringen Sie sich ein. Vor Ort, bei Ihren Abgeordneten, gemeinsam mit Ihren Kollegen.

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Wir wollen einen direkten Draht zu den Kolleginnen und Kollegen vor Ort. Denn anders als mancher in der Politik das wahrhaben will: Das Taxigewerbe ist längst digital, in der Fläche präsent und hoch flexibel. Wer könnte eine Mobilmachung, wenn nicht wir? Es wird ein heißer Herbst.

Herzlichst

Ihr Michael Oppermann

(Meldung vom 18.08.2020; Vorab-Auszug aus Taxi & Mietwagen Report 05/2020)