Sitzung des Erweiterten Vorstandes des BZP und 12. Taxitag in Leipzig: Eine informative und sachliche Tagung sowie eine überzeugende Präsenz auf einem gut besuchten Taxitag bekräftigen die feste Verbindung zwischen der Auto Mobil International, dem Taxigewerbe und seinem Bundesverband!

Wie in den vergangenen Jahren nutzte der BZP die Leipziger „Auto Mobil International", um am Vortag des Taxitages am 07.04.2008 sein gewerbepolitisches Gremium einzuberufen. Eingangs seines Vorstandsberichtes betonte Präsident Fred Buchholz als routinierter Versammlungsleiter, dass Präsidium und Vorstand des Bundesverbandes sich der in Oldenburg verkündeten Fortführung der gewerbepolitischen Linie einer unaufgeregten, beharrlichen und durch gradlinige Überzeugungsarbeit und nicht auf Krawall ausgerichteten Interessenvertretung verpflichtet fühlen und in Umsetzung dieses Versprechens in den letzten Monaten nicht nur einiges getan, sondern auch bereits einiges erreicht haben.

Zur wirtschaftlichen Situation führte er aus, dass die bereits im Jahre 2005 beginnende positive wirtschaftliche Entwicklung in den Jahren 2006 und 2007 zu einem deutlich spürbaren Geschäftsanstieg bei den deutschen Taxiunternehmen geführt habe, der sich insbesondere in den Großstädten positiv ausgewirkt habe. Nicht nur im Fahrzeugbereich, auch in der allgemeinen Dienstleistungsbereitschaft seien spürbare und sogar messbare Verbesserungen erzielt und verloren gegangene Kundschaft wiedergewonnen worden. Nicht so positiv sei dagegen die Entwicklung in vielen ländlichen Gebieten, wo die kritische Lage häufig durch das unverhohlene Ausspielen der Monopolistenkarte von den Krankenkassen mit unverschämten Preisofferten noch verschärft wird. Bei einem ordentlichen Binnenmarkt sowie nachhaltiger Arbeitsmarktbelegung ließe sich jedoch im Gesamtblick zumindest bis Januar eine ordentliche Umsatzentwicklung auch für 2008 erwarten. Jedoch verdüsterten aktuell die Bankenkrise und Rezessionsmeldungen aus den USA die Erwartungen und Prognosen. Da sich die deutsche Wirtschaft aber als recht stabil erweise, könne man berechtigt hoffen, dass sie nicht in eine Abwärtsentwicklung kippt. Auf gar keinen Fall dürfe das Gewerbe aber bei einem solchen Szenario wieder in eine qualitative Abwärtsspirale geraten, wie dies noch vor einigen Jahren der Fall war. Während die gesamtwirtschaftliche Entwicklung nicht in Gewerbehand liege, könne Jedermann durch Optimismus, Freundlichkeit und Servicebereitschaft vermitteln, dass Taxidienstleistungen auch in schwierigen Zeiten ihr Geld wert sind.

In der Schlepperproblematik im Grenzbereich zu Dänemark müsse man trotz mannigfaltiger Initiativen des BZP feststellen, dass es bisher keine praktikablen Lösungen gibt. Der BZP beharre weiter auf eine grundsätzliche Regelung, die Taxifahrer nachhaltig vom Generalverdacht der Schleusung befreit. Die ins Haus stehende PBefG-Novelle erfolge vor dem Hintergrund der EU-Richtlinie 1370/07 und damit ausschließlich im Zusammenhang mit Busverkehren, also ohne direkte Auswirkungen auf den Gelegenheitsverkehr mit Taxi und Mietwagen. Die von vereinzelten Kreisen bereits angekündigte komplette Umkrempelung des Taxi-Ordnungsrahmens finde jedenfalls nicht statt. Wenn am im Großen und Ganzen bewährten Ordnungsrahmen Veränderungen vorgenommen werden sollten, dann bitte behutsam und mit Verstand. Hierfür stehe der BZP uneingeschränkt bereit, nicht jedoch für irgendwelche Schnellschüsse. Als ein solcher sei aber ein aktueller Referentenentwurf zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung einzuordnen, der den Entfall des Ortskundenachweises bei Mietwagenfahrern vorsieht. Der BZP sehe hierin die Gefahr erheblicher Qualitätsverluste und eine gravierende Verschlechterung des Verbraucherschutzes. Diese Einwendungen seien bei den Ansprechpartnern im BMV sehr ernst genommen worden. Man sei optimistisch, dass die Bedenken auch im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens einflössen.

Bei der ins Haus stehenden Novellierung des Eichwesens setze sich der BZP aufgrund der weitgehend verschleißarmen Technik moderner Taxameter für eine Reduzierung der Eichungen auf Ersteichungen, nach Tarifumstellungen und Reparaturen der Geräte ein, mit einer deutlichen Verlängerung der Eichregeldauer könne man aber sicher auch leben. Die dauerhafte Übernahme der Kindersicherungsregelung für Taxen in die StVO sei angesichts hartnäckigen Widerstandes aus verschiedenen Bundesministerien ein großer Erfolg des BZP. Gemeinsam mit dem Bundesverkehrsministerium und den Verkehrssicherheitsverbänden werde jetzt eine Öffentlichkeitskampagne initiiert, um für eine optimale Kindersicherung in Taxis zu werben. Auch beim Thema Anschnallverpflichtung bei Besetztfahrten genieße man die Unterstützung des Bundesverkehrsministeriums, betreibe dort derzeit allerdings keine gesteigerte Initiative, da von einer europaweiten Anschnallverpflichtung auf EU-Druck auszugehen sei. Der BZP unterstütze aber alle Vorhaben und Initiativen, die bereits jetzt ein weitgehend ausnahmsloses Anschnallen proklamieren und sei auch für das engagierte Eintreten der BGF hierfür dankbar, die eine eigene Schwerpunktaktion hierzu startet.

Auch die Qualifizierungs- und Dienstleistungsinitiative des BZP zeige weiter Früchte, die Erfahrungen in den Städten mit Qualitätssystemen seien bestens. Da diese auch ein hervorragendes Instrument für positive Öffentlichkeitsarbeit seien, sollten Verbände und Zentralen ihr Engagement hier künftig noch steigern.

BZP-Vorstandsmitglied Dietmar Schmidt referierte im Anschluss unter der Überschrift „Mobilität im Wandel" kenntnis- und detailreich über europäische und nationale Verkehrskonzeptionen. Neben großen Verkehrsinfrastrukturprojekten werde vor allem die Verlagerung des Güter und Personenverkehrs von der Straße auf weniger umweltbelastende Verkehrsarten verfolgt. Neben gezielten Investitionen in alternative Verkehrsarten würden Preissysteme entwickelt, die den „tatsächlichen Kosten" der Straßenbenutzung einschließlich Verschmutzung und Umweltbelastung entsprechen sollen. Ein Beispiel hierfür sei die Londoner Innenstadt-Maut. Die unlängst in zahlreichen deutschen Großstädten eingeführten Umweltzonen spielten möglicherweise eine Vorreiterrolle für derartige Regelungen. Der Zielansatz, die wirtschaftliche Entwicklung einer Region von der Entwicklung des Verkehrs mit entsprechend negativen Folgen auf die Umwelt abzukoppeln, stelle dabei aber einen wohl unauflösbaren Widerspruch dar. Leistbar seien dagegen Verbesserungen in Ballungsräumen und Agglomerationsgebieten und die Förderung zur Stabilisierung strukturschwacher und peripherer Regionen im Sinne der Daseinsvorsorge. In den Ballungsgebieten werde eine Entwicklung hin zu einer neuen Kultur der Mobilität angestrebt, wo durch technische Innovationen und Entwicklung intelligent gesteuerter Verkehrssysteme die Nutzung aller Verkehrsträger optimiert und das Verhältnis zwischen den nach EU-Sprachregelung „kollektiven Verkehrsmitteln" Zug, Straßenbahn, U-Bahn, Bus und Taxi sowie den verschiedenen Arten des Individualverkehrs ausgeglichen organisiert werden soll. Möglichkeiten für finanzielle Förderungen gebe es für die Entwicklung intelligenter Verkehrssysteme und Schaffung von Nahverkehrsprojekten in Rand- oder Außenbezirken u.a. durch bedarfsabhängige Verkehrsdienste, hier komme ggf. dann endlich auch das Taxi zum Zuge. Das Personenbeförderungsgewerbe müsse sich deshalb hier wie auch in strukturschwachen Regionen künftig stärker engagieren, wobei auch der Zusammenschluss von Taxiunternehmern in der Fläche eine denkbare Variante sei. Man könne vom BZP allerdings keine fertigen Rezepte erwarten, der Bundesverband biete jedoch als Federführer den richtigen Rahmen, um die kommenden Aufgaben anzupacken und die Kooperation mit anderen Verkehrsträgern optimal zu gestalten.

Wolfgang Pettau, Vorstand der Taxizentrale „Hallo Taxi 3811", berichtete dann von den Auswirkungen der Umweltzonen auf das städtische Taxigewerbe in Hannover. Seit Januar 2008 müssten dort in die Umweltzone einfahrende Fahrzeuge mindestens mit der roten Plakette, ab 1.01.09 bereits mit der gelben und ab 2010 mit der grünen Plakette versehen sein. Während lediglich 2,5 % der Taxis rot eingestuft sind, hätten bereits 390 Fahrzeuge und damit 2/3 die begehrte „grüne Medaille". Damit könne man zumindest derzeit bei Annahme und Vergabe von Aufträgen die bisherige Praxis beibehalten und habe sich auch dazu entschlossen, künftig nur Fahrzeuge mit Einfahrtgenehmigung zu vermitteln. Es gebe keine spezifischen Ausnahmeregelungen für Taxis, jedoch eine einjährige „Zusatz-Gnadenfrist" für Biodiesel- oder Rapsölgetriebene Autos. Modernisierung oder Neukauf von Fahrzeugen würden durch die aktuelle Gesetzgebung beschleunigt, ebenfalls das Nachdenken über umweltfreundliche Alternativen. Es sei nicht nur aus Zentralensicht ein durchaus positiver Aspekt für das hannoversche Taxigewerbe, dass überalterte und qualmende Taxen bald der Vergangenheit angehören. Durch den Umstieg vieler Autofahrer auf den ÖPNV einschließlich des Taxis wie auch imageseitig könnte das Taxigewerbe bundesweit zu den Gewinnern gehören, sofern es sich nicht mit Ausnahmeregelungen in der Öffentlichkeit als Luftverpester darstellt. Beim Kauf neuer Fahrzeuge sollte man sich jedoch vergegenwärtigen, dass es bisher bei den Umweltzonen nur um Feinstaubemissionen ging. Bereits ab 2011 gebe es aber weitere gesetzliche Obergrenzen für andere Schadstoffwerte wie NOX, weshalb Neufahrzeuge möglichst emissionsarm sein sollten.

Hartmut Knaack, Geschäftsführer der Fachvereinigung Taxi- und Mietwagen im Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN), berichtete über den Stand der Einführung der DTA-Abrechnung für Krankenfahrten nach §§ 302 und 303 SGB V, die nach Ankündigung aller Krankenkassen demnächst scharf gestellt werden soll. Inhalte und Form des Abrechnungsverfahrens bestimmten die Spitzenverbände der Krankenkassen im exklusiven Kreis ohne jegliche Beteiligung des Gewerbes und auch weitgehend beratungsresistent. Das Ergebnis seien praxisfremde und überbürokratisierte Forderungen, die den Leistungserbringern ganz erheblichen Arbeitsaufwand aufbürdeten. Der GVN habe mit betriebswirtschaftlichem Ansatz den Zusatzaufwand auf Seiten der Leistungserbringer des Taxi- und Mietwagengewerbes gutachterlich bewerten lassen. Gegenüber der herkömmlichen Abrechnung habe man für 100 DTA-konforme Datenerfassungen einen Zeitbedarf von 3 Stunden und 45 Minuten Produktivzeit ohne Nacharbeitung fehlerhafter Verordnungen, Erfassung der Zahlungseingänge und die Rückläufer-Bearbeitung ermittelt. Im Ergebnis koste die DTA-Abrechnung ohne Vorfinanzierungskosten zwischen 4 % und 8 % der bei der Patientenbeförderung getätigten Umsätze, weshalb das Gewerbe entsprechende Kompensation von den Kassen einfordern sollte. Das Gutachten eigne sich als Grundlage für konsequente und intensive Verhandlungen mit den Kassen und werde BZP-Organisationen gegen eine Schutzgebühr zur Verfügung gestellt. Ein neues maßgeschneidertes Angebot für die DTA-Erfordernisse seien Portallösungen, die eine Abrechung ohne eigene spezifische Soft- und Hardware zu günstigen Konditionen ermöglichen, weshalb der GVN einen Anbieter konstruktiv begleitet.

Den Abschluss der inhaltsreichen Sitzung bildete dann die Präsentation der neuen Konditionen des BZP-Rahmenvertrages für Sprach- und Datentelefonie durch Heiko Harries von T-Mobile. Dieser konnte den Delegierten von einer überaus erfreulichen Resonanz auf die neuen Tarifstrukturen berichten, mit denen der Bundesverband konsequent seine Politik handgreifbarer Exklusivvorteile für seine Mitgliedsunternehmen fortsetzt. Präsident Fred Buchholz beendete die Sitzung mit dem Dank an die Sponsoren in Gestalt der Firmen Daimler AG, Volkswagen AG und Opel GmbH sowie der Signal Iduna/VdK-Versicherung.

"Full House" beim BZP/LVS-Stand am Taxitag 2008

Wegen Überfüllung dann kaum noch zu erkennen war der BZP-Messestand bei der Auslosung der Tombolagewinne. Kein Wunder, hatten doch BZP-Fördermitglieder und -Zentralen den Gabentisch reichhaltig mit Gewinnen für viele tausend Euro gedeckt: Von Werkstatt-, Sprit- und Konzertgutscheinen über Navigationsgeräte, Uhren und portable DVD-Player mit TV-Tuner, wertvollem Rimowa-Reisegepäck bis hin zu von den ansässigen Zentralen ausgelobten Städtereisen nach Berlin, Dresden und Bremen wurde fast alles aufgeboten, was das Taxlerherz begehrt. Besonders gerührt nahm ein junger Taxiunternehmer aus Chemnitz den Hauptgewinn in Empfang, ein Fitnessbike von Mercedes-Benz im Wert von allein über 1.000 Euro. Auch an dieser Stelle noch einmal allen Sponsoren vielen, vielen Dank für die liebevoll ausgesuchten Preise!

Erschöpft, aber hochzufrieden: Das LVS-Team nach einem langen Messetag! 

Durch das Engagement des BZP, seiner Mitglieder und der dem Taxigewerbe verbundenen Industrie wurde der Taxitag auf der AMI auch 2008 wieder zu einem hervorragenden Forum und gleichzeitigem Werbeträger für das deutsche Taxi- und Mietawagengewerbe!

(Meldung vom09.05.2008)